Rechtsprechung
VG Braunschweig, 25.02.2014 - 5 A 45/12 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 Abs 2 DiätV; § 4a Abs 6 DiätV
Diätetisches Lebensmittel; vorläufige Untersagung des Inverkehrbringens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Rotbäckchen-Säfte "immunstark" und "knochenstark" sind nicht "diätetisch"
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
"Rotbäckchen": Saft als diätetisches Lebensmittel ?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Rotbäckchen-Säfte "immunstark" und "knochenstark" sind nicht "diätetisch"
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Rotbäckchen-Säfte "immunstark" und "knochenstark" sind nicht "diätetisch"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Rotbäckchen-Säfte "immunstark" und "knochenstark" sind nicht "diätetisch"
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Rotbäckchen-Säfte immunstark" und knochenstark" sind nicht diätetisch"
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Werbung für Rotbäckchen-Säfte als Immunstark" bzw. "Knochenstark" unzulässig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Rotbäckchen-Säfte "immunstark" und "knochenstark" sind nicht "diätetisch" - Besonderer Nutzen der Säfte für Kinder als Voraussetzung für die Bezeichnung "diätetisches Lebensmittel" nicht erkennbar
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VG Braunschweig, 25.02.2014 - 5 A 46/12
Diätetisches Lebensmittel; vorläufige Untersagung des Inverkehrbringens
Auszug aus VG Braunschweig, 25.02.2014 - 5 A 45/12
Erforderlich hierfür wäre nach den Ausführungen der Kammer im Urteil vom selben Tage in dem Verfahren 5 A 46/12, dass sich der Zustand der Mitglieder der Verbrauchergruppe, auf den sich das besondere Ernährungserfordernis gründet, positiv verändert. - VG Braunschweig, 14.07.2011 - 5 A 222/09
Auszug aus VG Braunschweig, 25.02.2014 - 5 A 45/12
Die Verbraucher müssen eigenständig, ohne das Erfordernis einer (ärztlichen) Diagnose von dritter Seite, hinreichend sicher feststellen können, ob sie dem Adressatenkreis des diätetischen Lebensmittels angehören (VG Braunschweig, U. v. 14.07.2011 - 5 A 222/09 -, juris Rn. 21). - OVG Niedersachsen, 17.09.2012 - 13 LA 192/11
Voraussetzungen für die Einordnung eines Vitaminkonzentrats oder …
Auszug aus VG Braunschweig, 25.02.2014 - 5 A 45/12
(vgl. Nds. OVG, B. v. 17.09.2012 - 13 LA 192/11 -, juris Rn. 10 f.).